e-Zigaretten Blog - Aktuelles über die e-Zigarette und Liquid im Überblick

München, 02.03.2012 - Wieder müssen wir mit Bedauern feststellen, dass die deutsche Presseberichterstattung versucht, das überaus positive Bild und die Vorzüge der elektronischen Zigarette bzw. e-Zigarette gegenüber der normalen Tabak-Zigarette mit allen Mitteln schlecht zu machen. Am 01.03.2012 erschienen diverse Berichte, nachdem die Bundesregierung die e-Zigarette angeblich als Arzneimittel eingestuft hätte. Diese Aussage über die e-Zigarette ist in allen Belangen schlichtweg falsch!

Bisher haben sich ca. 1-2 Millionen mündige deutsche Staatsbürger für die e-Zigarette entschieden, welche tausendfach weniger Schadstoffe als eine herkömmliche Zigarette enthält und zusätzlich auch noch weitaus günstiger ist, da sie nicht unter das Tabaksteuergesetz fällt. Letzteres scheint einigen Politikern und Lobbyisten mittlerweile wohl ein sehr großer Dorn im Auge zu sein. Aus diesem Grund wird die Hoffnung aller Raucher, die e-Zigarette, welche übrigens seit ca. 5 Jahren in Deutschland frei verkäuflich ist, seit ca. 2-3 Monaten in übelster Weise in der Presse torpediert. Den vorläufigen Gipfel der schlechten Berichterstattung über die e-Zigarette erreichten wir gestern, als die Presse eine "Auffassung der Bundesregierung" abdruckte, in welcher die e-Zigarette angeblich ein Arzneitmittel sei. Wollen wir jedoch erst einmal die Fakten hierzu festhalten.

Denn selbst mit einer so genannten „Auffassung der Bundesregierung“ ist weiterhin die Rechtslage nicht eindeutig geklärt, denn es gibt kein Gesetz bzgl. der e-Zigarette und den Liquids! Eine "Auffassung" ist nichts anderes wie eine "Meinung", und eine Meinung ist bekanntlich in einem Rechtsstaat wie Deutschland kein Gesetz! Es scheint wohl, dass die Bundesregierung dieser politischen Diskussion ganz einfach aus dem Weg geht und dies selbst nicht per Gesetz entscheiden will. Sie wälzt die Verantwortlichkeit lediglich auf die Länder und Kommunen ab, welche dann auch noch ohne gesetzliche Grundlage handeln sollen. Jedoch ist das Arzneimittelgesetz ein Bundesgesetz, und solange dies nicht bundeseinheitlich gesetzlich verankert ist, können die Länder hierbei nicht rechtskonform gegen die e-Zigarette und Liquids vorgehen.

Rechtlich hat sich also bis zum heutigen Stand nichts geändert, denn selbst wenn es eine Meinung der Bundesregierung ist, ist diese Meinung kein Gesetz und auch kein Urteil. Eine e-Zigarette und die Liquids sind weiterhin kein Arzneitmittel und bleiben frei verkäuflich! Warum auch nicht? Wenn man ein Produkt wie die e-Zigarette bzw. das Liquid wegen dem Inhaltsstoff Nikotin als Arzneimittel deklarieren muss, wieso gibt es weiterhin Zigaretten an jeder Ecke und nicht in der Apotheke? – Vielleicht weil auf Zigaretten ca. 80% Tabaksteuer veranlagt ist und auf die e-Ziagrette nicht?!

Unserer Meinung nach versucht hier lediglich die Tabak-Industrie durch ihre Lobbyisten diverse Politker und die Presse momentan zu manipulieren, um die e-Zigarette in ein schlechtes Licht zu rücken. Diese Art von Kampagne nennt man FUD – Fear, Uncertainty & Doubt, was nichts anderes bedeutet, dass Interessenverbände versuchen, ein erfolgreiches Produkt wie die e-Zigarette durch die Presse gezielt zu attackieren, um es in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen. Es stecken hier meist ausschließlich wirtschaftliche oder steuerliche Interessen dahinter. Die Erklärung zu FUD finden Sie...