e-Zigaretten Blog - Aktuelles über die e-Zigarette und Liquid im Überblick

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EU-Pläne zum Thema e-Zigarette: Kein Grund zur Verunsicherung

München, 19.07.2013. Erneut sind falsche Presseartikel über die e-Zigarette im Umlauf, in welchen dem nichtsahnenden Leser vehement suggeriert werden soll, dass die EU die e-Zigarette jetzt angeblich als Arzneimittel eingestuft hätte. Dies ist jedoch definitiv NICHT der Fall und schlichtweg FALSCH!

ENVI Ausschuss der EU kann kein Gesetz zur e-Zigarette erlassen

Es hat sich lediglich kürzlich auf EU-Ebene der sogenannte ENVI Ausschuss, der Umweltausschuss des EU-Parlaments mit dem Thema e-Zigarette befasst. Dieser Umweltausschuss, welcher absolut keine Gesetzgebungs-Konpetenzen hat, sondern generell nur Empfehlungen an das EU-Parlament abgibt, vertritt lediglich die Meinung, dass die e-Zigarette angeblich ein Arzneimittel wäre.

Genau wie hierzulande also auch, versuchen findige Politiker in diesem Umweltausschuss der EU die e-Zigarette unter dem Deckmantel des Arzneimittelbegriffs vom Markt zu drängen, um wohl nichts anderes zu sichern, als fortlaufende Tabaksteuereinnahmen in den jeweiligen EU-Ländern.

Erst vor wenigen Tagen wurde übrigens in der Presse erneut berichtet, dass die Tabaksteuereinnahmen schon wieder massiv gesunken sind... Zum Glück, denn das bedeutet, dass weniger Menschen rauchen und höchstwahrscheinlich auch auf die Alternative e-Zigarette umgestiegen sind, welche tausendfach weniger Schadstoffe beinhaltet! Das bedeutet zum Einen natürlich weniger Tabaktote in Deutschland und zum Anderen aber mehr Rentenzahlungen und weniger Tabaksteuer. Dem Finanzminister und der Regierung schmecken die finanziellen Folgen wohl eher weniger... Dieses Phänomen und das finanzielle "Problem e-Zigarette" scheint wohl in ganz Europa momentan das gleiche zu sein.

Deutsche Politiker versuchen die e-Zigarette vom Markt zu vertreiben

Diese Vorgehensweise in Sachen e-Zigarette ist uns allen natürlich auch schon aus Deutschland bekannt. Allen voran versuchte dies bereits vor knapp 2 Jahren Frau Ministerin Barbara Steffens (NRW/DIE GRÜNEN), indem Sie vehement – ohne jegliche wissenschaftliche Beweise für Ihre waghalsigen Thesen – vor der e-Zigarette gewarnt hatte und diese quasi im Alleingang gleich noch als Arzneimittel deklariert hat. Zudem entschied Sie im gleichen Zug höchst persönlich auch noch, dass der Vertrieb der e-Zigarette unter Strafe steht... Solche Vorgehensweisen kennt man normalerweise nur aus Diktaturen, jedoch ist die Tabaksteuer eine sehr sehr wichtige Einnahmequelle des deutschen Staates. Diese muss natürlich beschützt werden.

Dieser hinrissige Kreuzzug gegen die e-Zigarette war jedoch im Nachhinein nicht nur vollends zu belächeln, sondern wurde letztendlich auch vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster gerichtlich geahndet – mit dem Ergebnis: die e-Zigarette ist definitiv erlaubt, kein Arzneimittel und auch der Vertrieb der e-Zigarette ist nicht strafbar. Frau Ministerin wurde zudem dazu verdonnert, nicht mehr in diesem Maße vor der e-Zigarette zu warnen. Soweit so gut...
 

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